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Die Partnerschaft mit Oppeln

Die rege Zusammenarbeit des Landes mit der Woiwodschaft Oppeln geht auf eine entsprechende Bitte des ehemaligen Woiwoden Ryszard Zembaczynski vom Dezember 1991 zurück. Da von polnischer Seite damals vor allem eine wirtschaftliche Zusammenarbeit gewünscht war, besuchte eine vom Staatssekretär Debus geleitete Delegation (der auch Landtagsvizepräsident Bojak angehörte) Oppeln, mit dem Ziel Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zu prüfen. Als Ergebnis dieses Besuches wurde im April 1992 zwischen dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium und der Woiwodschaft Oppeln eine Vereinbarung über die Möglichkeiten der wechselseitigen Zusammenarbeit abgeschlossen.
Mit der Unterzeichnung der "Gemeinsamen Erklärung" zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft Oppeln am 23. Februar 1996 wurde der Grundstein für eine Intensivierung der seit Jahren bestehenden freundschaftlichen Beziehungen gelegt. Auf der Grundlage dieser Übereinkunft wurde eine Vielzahl von Aktivitäten auf wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ebene begonnen bzw. fortgesetzt.
Eine Ergänzung und Vertiefung der Partnerschaft ist in der neuen"Gemeinsamen Erklärung" vom 11. September 2001 enthalten. Sie wurde im Rahmen eines Festaktes von zwischen den Legislativen und Exekutiven der Regionen unterzeichnet.

Parlamentarische Ebene

Im April wurde zwischen dem Sejmik der Woiwodschaft Oppeln und dem Landtag Rheinland-Pfalz eine Kontaktaufnahme vereinbart. Diese Kontaktaufnahme wurde vertieft und ergänzt in Form der "Gemeinsamen Erklarung" am 11. September 2001.
Mittlerweile gibt es einen regen Austausch zwischen den einzelnen Ausschüssen der beiden Parlamente:
- Europaausschuss des Landtages
- Ausschuss für Regionale Politik und Zusammenarbeit mit dem Ausland des Sejmiks
- Ausschuss für Kultur, Jugend und Familie des Landtages
- Ausschuss für Kultur und Gesellschaftliche Kommunikation des Sejmiks
- Ausschuss für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit des Landtages
- Ausschuss für Familie, Gesundheit und Soziale Angelegenheiten des Sejmiks
- Ausschuss für Umwelt und Forsten des Landtages
- Ausschuss für Umweltschutz und Wasserwirtschaft des Sejmiks
Interesse an Kontakten zeigte auch der Ausschuss für Kommunale Zusammenarbeit des Sejmiks.
Zu erwähnen sind auch die vom Landtag initiiereten europäischen Jugendbegegnungen, an denen neben der Jugendlichen aus Rheinland-Pfalz, Saarland, Saar-Lor-Lux-Region, Luxemburg, Lothringen, Wallonien auch Jugendliche aus der Woiwodschaft Oppeln teilnehmen.

Wirtschaft

In der Zusammenarbeit auf Wirtschaftsebene mit der Woiwodschaft Oppeln haben sich inzwischen Schwerpunkte gebildet, die die Bereiche Messen und Ausstellungen, Tourismus, Fort- und Weiterbildung, Forschung und Technologie, Unternehmenskontakte aus den Bereichen der gewerblichen Wirtschaft und der Landwirtschaft, Zusammenarbeit zwischen den Kammern sowie die Schaffung von Strukturen für Selbstverwaltungsorganisationen der Wirtschaft und der Landwirtschaft betreffen. Eine Vielzahl der bereits in früheren Jahren eingeleiteten Projekte wurde fortgesetzt und neue Schwerpunkte sind entstanden.
Hervorzuheben ist hier auch die Gründung 1996 des "Wirtschaftsbüros Rheinland-Pfalz und Oppelner Schlesien". Dieses Projekt wird von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz gefördert. Das Büro hat die Aufgabe zum einem die Hindernisse, die den wirtschaftlichen Kontakten zwischen Polen und Deutschland entgegen stehen, abzubauen und zum anderen, die rheinland-pfälzischen und die oppelner Unternehmen umfassend zu informieren.

Wissenschaft

Im Rahmen der am 30.05.1995 getroffenen Vereinbarung arbeitet die Universität Opole mit Hochschuleinrichtungen des Landes Rheinland-Pfalz zusammen: dem Studentenwerk, der Fachhochschule in Trier und der Universität in Mainz. Es besteht ein reger Austausch zwischen Studenten und Dozenten, in dessen Rahmen Sprachaufenthalte stattfinden. Ein weiterer Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der Technischen Hochschule Opole und den Hochschulen und Fachhochschulen des Landes wird angestrebt.

Zusammenarbeit zwischen Institutionen und Personalaustausch

Gute Kenntnisse der Verwaltungskräfte über beide Regionen dienen der Entwicklung der Zusammenarbeit. Die Partner beabsichtigen einen regelmäßigen Austausch von Mitarbeitern. Geplant ist ein beiderseitiges Entsenden von Mitarbeitern der jeweiligen Verwaltungseinheiten zu den entsprechenden Stellen der Partnerregion mit dem Ziel, die Verwaltungsstruktur und den Tätigkeitsbereich der Behörden kennen zu lernen.

Kultur

Begonnen hatte die Zusammenarbeit auf der kulturellen Ebene mit Konzertreihen in Oppeln und Umgebung schon 1993. Seit dieser Zeit traten einige rheinland-pfälzischen Künstler in der Partnerregion auf, so. z.B. M. Siebald, Stipendiaten oder Ensembles der Villa Musica.
Im Bereich Jugendarbeit und Jugendhilfe führte die Abteilung Jugend und Familie des Ministeriums für Kultur, Jugend, Familie und Frauen einige Kooperationsprojekte in Form von Seminaren, Tagungen, Arbeitsbegegnungen oder Jugendlager durch. "Die rheinland-pfälzischen Kulturtage" (erstmals im Oktober 1999) in der Woiwodschaft Oppeln und die "Tage des Oppelner Landes in Rheinland-Pfalz" (im Oktober 2000) erlauben den Bürgern der beiden Regionen ein besseres Verständnis der Kultur, Geschichte und Tradition der Partnerregion.

Umwelt

Vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe 1997 hat das Ministerium für Umwelt und Forsten im April 1998 in Oppeln im Rahmen einer Tagung zum Hochwasserschutz einen Erfahrungsaustausch über das Hochwasserkonzept des Landes durchgeführt. Bei der Schaffung der Konzeption eines eigenen Hochwasserprogramms steht die Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz der polnischen Verwaltung weiterhin unterstützend zur Seite und gewährleistet Verwaltungshilfe.

Im November 2001 besuchte Rheinland-Pfalz der Ausschuss für Umweltschutz und Wasserwirtschaft des Sejmiks. Ziel des Besuches ist ein Erfahrungsaustausch in den Bereichen Abfallwirtschaft, Umweltschutz, Forstwirtschaft und Förderung von umweltfreundlichen Investitionen in den Kommunen.

Hochwasser

Durch eines der schlimmsten Hochwasser, das die Region Oppeln je erlebt hatte, wurden die Menschen dort im Sommer 1997 hart geprüft. In dieser Situation hat sich die Partnerschaft bei der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe besonders bewährt. Das Land Rheinland-Pfalz, viele Kommunen und zahlreiche Helfer und Helferinnen der Feuerwehren, der Bereitschaftspolizei, des Technischen Hilfswerks und weiterer Hilfsorganisationen haben durch schnelle Hilfe den vom Hochwasser betroffenen Menschen in der Partnerregion beigestanden. So hat Ministerpräsident Kurt Beck unverzüglich seine Unterstützung zugesagt und Hilfe in die Wege geleitet. Ein von Innenministerium gemeinsam mit der Landesfeuerwehrschule organisierter Konvoi wurde umgehend in die Hochwassergebiete entsandt. Auch der Landtag Rheinland-Pfalz hat seine Verbundenheit mit der Woiwodschaft Oppeln zum Ausdruck gebracht. Mit Landtagsbeschluss vom 23. Juli 1997 stellte das Land Rheinland-Pfalz als finanzielle Soforthilfe Mittel in Höhe von 150 000 DM für Hochwasserschutzmaßnahmen bereit. Zur Minderung der Folge der Hochwasserkatastrophe konnten des Weiteren vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Sachspenden rheinland-pfälzischer Unternehmen sowie landwirtschaftlicher Betriebe, Genossenschaften und Verbände mit jeweils 25 Tonnen Hilfsgüter der Woiwodschaft Oppeln bereitgestellt werden. Die "Koordinierungsstelle Osteuropa" des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz organisierte zwei Hochwasserseminare für Entscheidungsträger in der Oppelner Region. Als Referenten konnten Fachleute von der Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.V. gewonnen werden, die über große praktische Erfahrungen bezüglich des Hochwassers in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und in den Niederlanden verfügen. Im November 1997 fand in Mainz eine vom Zentralverband für Zusammenarbeit mit Osteuropa e.V. mit Unterstützung der Staatskanzlei organisierte Fotoausstellung zum Hochwasser in Oppeln statt.

Soziales

1996 wurden erstmals Kontakte im Bereich des Gesundheitswesens geknüpft. Von der polnischen Seite war eine Zusammenarbeit in Bekämpfung von Lungenkrebs gewünscht.
1999 hospitierten in Rheinland-Pfalz drei polnische Ärzte und eine Krankenschwester. Diese Hospitationen sollen fortgeführt und gegenbenenfalls durch Tätigkeiten in ärztlichen Praxen erweitert werden. In Zukunft beabsichtigen das Land Rheinland-Pfalz und die Woiwodschaft Oppeln den Erfahrungsaustausch im sozialen und medizinischen Bereich weiter zu entwickeln. Im sozialen Bereich soll sich der Austausch insbesondere auf die Integration der älteren hilfsbedürftigen und der geistig behinderten Menschen in ihrem sozialen Umfeld beziehen. Prävention und Behandlung von sozialen Problemen werden die weiteren Punkte der Zusammenarbeit bilden. Dorferneuerung Die partnerschaftlichen Beziehungen im Rahmen der
Dorferneuerung werden zwischen den beiden Regionen als besonders bereichender Faktor angesehen. So fanden zum diesen Thema einige Arbeitstreffen zwischen den Vertretern der Woiwodschaft Oppeln und dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau statt, z.B. im Oktober 1996 ein Seminar für Kommunalbedienstete in Neiße/Nysa. Im Rahmen dieser Gespräche wurden Probleme und Entwicklungschancen der ländlichen Räume sowie Leitlinien und die Umsetzung der Dorferneuerung behandelt.

Wohnungsbau

Die Woiwodschaft Oppeln und das Land Rheinland-Pfalz streben einen fachlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Austausch sowie die Durchführung gemeinsamer Projekte im Wohnungsbau an. Die ersten Gespräche und Begegnungen auf der Fachebene zwischen den Vertretern des Ministeriums für Finanzen und des Marschallamtes in Oppeln fanden erstmals im Sommer und Herbst 2001 statt.

Integration in die Europäische Union

Im Zusammenhang mit der Integration Polens in die Europäische Union wird der Erfahrungsaustausch auf der regionalen Ebene in diesem Bereich fortgesetzt. Dies erfolgt insbesondere durch Vorbereitung von gemeinsamen Projekten, Hospitationen von Mitarbeitern in der Europaabteilung der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz in Brüssel und/oder in Bonn/Berlin sowie Kennenlernen und Einführen in Wirtschaft, Landwirtschaft und gesellschaftliches Leben in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtenden Normen.